Fraktionsklausur CDU Niedersachsen

Friedlinde Gurr-Hirsch vor Ort

Um in einer ruhigen und arbeitsintensiven Atmosphäre über aktuelle Probleme und Herausforderungen zu beraten, kamen die CDU-Landtagsabgeordneten aus Niedersachsen zu einer Klausurtagung nach Baden-Baden. Die Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch war als stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg ebenfalls vor Ort und diskutierte mit den Niedersachsen. Sie lobte dieses wichtige Treffen: „Der länderübergreifende Austausch ist für eine bessere Vernetzung der CDU-Abgeordneten von großer Bedeutung und trägt zu einer profilierten Politik der Union bei“, betonte Friedlinde Gurr-Hirsch im Rahmen der Tagung. Dadurch sei es möglich, Synergien für die gemeinsame Arbeit auszulösen.  
 
Im Mittelpunkt der Gespräche standen die Europapolitik und die Mitwirkungsmöglichkeiten der Landtage auf europäischer Ebene. Das Land Baden-Württemberg nimmt hierbei eine Vorreiterrolle ein. „Mit dem in der letzten Legislaturperiode verabschiedeten Gesetzüber die Beteiligung des Landtags in Angelegenheiten der Europäischen Union (EULG) werden den Landtagsabgeordneten umfangreiche Informations- und Einflussmöglichkeiten eingeräumt“, so Gurr-Hirsch bei ihrem Vortrag zu den Auswirkungen dieses Gesetzes. Ihrer Meinung nach haben sich die neuen Rechte des Parlaments bewährt, wenngleich die eingeräumten Fristen überdacht und gegebenenfalls verlängert werden müssten.
 
Der CDU-Politikerin ist es ein wichtiges Anliegen, die Menschen im Land von den Vorteilen der Europäischen Union zu überzeugen und ihnen zu verdeutlichen, welchen Einfluss die EU-Politik hat. „Die Europäische Union muss für die Bürgerinnen und Bürger noch begreifbarer werden. Ein Großteil der deutschen Gesetzgebung ist mittlerweile durch Entscheidungen aus Brüssel vorbestimmt. Nur wer richtig informiert ist, kann auch mitreden und mitgestalten“, hob Friedlinde Gurr-Hirsch hervor.
 
MK

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