Friedlinde Gurr-Hirsch setzt sich für eine erfolgreiche Umnutzung des ehemaligen Militärdepots ein

Im Zuge der Neuausrichtung der deutschen Streitkräfte sind die Bundeswehr und ihre Standorte einem ständigen Transformationsprozess unterworfen. Die Gemeinde Siegelsbach ist davon in besonderer Weise betroffen. Mit der Schließung des 200 Hektar umfassenden Bundeswehrdepots im Jahre 2010 endete eine 70-jährige Militärgeschichte. Um darüber zu beraten, wie mit diesem Erbe umgegangen wird, hat die Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch den Bundeswehrexperten und abrüstungspolitischen Sprecher der CDU-Bundestagsfraktion Roderich Kiesewetter MdB nach Siegelsbach eingeladen.
 
Dort erfolgte gemeinsam mit Bürgermeister Uli Kremsler zunächst eine Besichtigung des ehemaligen Armeestützpunktes. Dieser wird heute von der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) verwaltet, was ist mit zahlreichen Problemen verbunden ist. Diese betreffen insbesondere die zukünftige Nutzung des Geländes, an der die Gemeinde Siegelsbach verständlicherweise sehr interessiert ist. Um für alle Beteiligten sinnvolle Lösungen zu bekommen, empfahl Roderich Kiesewetter mit der BImA einen Konversionsvertrag abzuschließen. Dadurch kann die Gemeinde auf die planungsrechtliche Gestaltung des Geländes Einfluss ausüben. Darüber hinaus schlug er die Einrichtung einer Lenkungsgruppe vor und versprach auf die BImA einzuwirken, so dass zukünftig eine konstruktive Zusammenarbeit möglich ist. Dies ist Bürgermeister Uli Kremsler ein sehr wichtiges Anliegen. Er zeigte sich erfreut darüber, dass der Vor-Ort-Termin neue Erkenntnisse brachte und bedankte sich bei Friedlinde Gurr-Hirsch dafür, dass sie den Kontakt zu Roderich Kiesewetter herstellte.
 
Anschließend wurde im Ratssaal im Rathaus der Gemeinde Siegelsbach über die heutige und zukünftige Rolle der Bundeswehr diskutiert. Deren Neustrukturierung ist in vollem Gange. Die Aussetzung der Wehpflicht, die Neudefinition von Aufgaben und Fähigkeiten in den Verteidigungspolitischen Richtlinien 2011 sowie die starke Reduzierung des Streitkräfteumfangs auf circa 185.000 Soldaten und die Reorganisation der Bundeswehrverwaltung sind umfängliche und tiefgreifende Maßnahmen. „Die derzeitige Neuausrichtung der Bundeswehr ist die größte Reform in ihrer fast 60-jährigen Geschichte“, betonte der Bundeswehrexperte Roderich Kiesewetter.
 
Weiteres Thema war die Drohnenaffäre, die erst vor wenigen Wochen bundesweit für viele Schlagzeilen sorgte. Für Roderich Kiesewetter ist dies ein Beispiel dafür, dass im Verteidigungsministerium noch immer verkrustete Strukturen bestehen. Seiner Meinung nach liegt dies nicht am sehr fachkompetenten Verteidigungsminister Thomas de Maizière, sondern vielmehr an der Personalpolitik zurückliegender Jahre. Daher müsse Thomas de Maizière sein Ministerium intern neu aufstellen.
 
MK

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