Wie steht es um die Breitbandförderung in Baden-Württemberg und zur Situation im Landkreis Heilbronn? Zu diesem Thema hatte der CDU Stadtverbandsvorsitzende Bernd Sätzler aus Schwaigern die Landtagsabgeordnete Friedlinde Gurr-Hirsch sowie Heiko Dietterle, Mitglied der Kommission Digitalisierung der Landes-CDU, eingeladen.

„Die Versorgung mit einer digitalen Infrastruktur ist eine riesige Herausforderung“, so Friedlinde Gurr-Hirsch bei ihrer Einführung. „In Teilen des Landes haben wir eine schwache Versorgung, aber Landwirtschaft und Industrie sind auf eine gute Ausstattung angewiesen“. Sie berichtete von Klagen aus der Gemeinde Cleebronn, wo lediglich 39 Prozent der Haushalte eine Geschwindigkeit von 50 Mbit pro Sekunde hätten. Generell sei die Situation im Landkreis heterogen, aber landesweit unter dem Landesdurchschnitt, wie aktuelle Zahlen aus dem Innenministerium belegen würden. Gurr-Hirsch wies darauf hin, dass das Land laut Koalitionsvertrag eine Milliarde Euro für den Ausbau zur Verfügung stelle. Des Weiteren hätte auch der Bund ein bestehendes Förderprogramm zum 1. August 2018 neu aufgelegt und stark vereinfacht. Sie empfahl dabei, dass der Landkreis sich als „Kümmerer“ bei der Koordination in die Pflicht nehmen müsse.

Bei seinem Fachvortrag erklärte Heiko Dietterle, dass es nicht die Frage sei „ob“ man den Breitbandausbau wolle oder nicht, sondern „wie“ er umgesetzt wird. Kommunen könnten den Ausbau nun aufgrund der zusätzlichen Förderquoten besser stemmen. Damit könnte einen Schub nach vorne bewirken. Mit dem Glasfaserausbau sei der erste Schritt getan und eine Investition in die Arbeitsstruktur von morgen getätigt. Bei der sich anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass die Kommunalpolitiker nötigenfalls Druck auf ihre Gemeinden ausüben sollten. Denen stünde das Kompetenzzentrum Breitband im Innenministerium beratend zur Verfügung.

Infos unter: https://im.baden-wuerttemberg.de/de/digitalisierung/breitbandausbau/  

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